„Licht an!“- Nur Bürgermeister und CDU für Ende der Nachtabschaltung
Der neue Vorstand der ENNI Stadt & Service AöR hatte dargelegt, dass er ein Ende der Nachtabschaltung begrüßen würde, damit u.a. die Marke ENNI nicht permanent mit einem negativ Thema belastet werde. Der Einspareffekt sei auch nur noch gering und diesen könne man in der ENNI gegenfinanzieren. So sah es danach aus, dass es in der Moerser Politik eine Mehrheit für ein Ende der Nachtabschaltung von Straßenlaternen geben könne. Zumindest waren so neben der CDU auch die Verlautbarungen aus SPD und den Grafschaftern.
Vor diesem Hintergrund stellte die CDU, die von Anfang an gegen die Nachtabschaltung war, einen Antrag, dass ab Januar wieder die Lichter durchgängig an sein sollten und die Investitionen in modernen, umweltschonende Beleuchtung gesteigert werden sollen. CDU-Fraktionsvorsitzender Ingo Brohl: „Überraschenderweise führte dazu nun die SPD, getrieben von den Grüne, im Hauptausschuss aus, dass man weiterhin trotzdem aus haushalterischen und ökologischen Gründen für die Nachtabschaltung ist. Die Grafschafter ergaben sich in ihrer Bündnis-Abhängigkeit und folgten willentlich. Damit werden weiterhin ein urbaner Standard, dass subjektive Sicherheitsgefühl vieler Menschen sowie die objektiven Probleme der Menschen, die während der Nachtabschaltung auf unseren Straßen unterwegs sein müssen, mit Füßen getreten. Traurig, dass nur Bürgermeister Christoph Fleischhauer und die CDU für Licht an streiten, einstehen und entsprechend abstimmen.“
Ein Kompromissvorschlag des Bürgermeisters, über die Nachtabschaltung im Februar erneut zu beraten und die Verwaltung zu bitten, eine tragbare Kompensationsmöglichkeit zu eruieren, lehnte das Bündnis ebenfalls ab.
Ingo Brohl: „Die Mehrheitsfraktionen haben sich in den vergangen Jahren nie ernsthaft um die städtischen Finanzen gekümmert, wenn sie zum Beispiel die Aufstockung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten beschlossen haben oder die effektive Zentralisierung des Bürgerservice zurückgenommen haben. Stattdessen haben sie jeden Sparansatz direkt blockiert und lieber der Erhöhung der Grundsteuer B geschlossen zugestimmt. Dass nun die Finanzen als ein Grund dafür aufgeführt werden, die Nachtabschaltung beizubehalten, ist deshalb unehrlich. Man macht sich die Argumente bei allen Mehrheitsfraktionen immer so, wie man es gerade braucht.“
Ein Ende der Nachtabschaltung ist damit trotz Bemühungen der CDU und des Bürgermeisters vorerst nicht in Sicht! Es bleibt dunkel.
