Win-win-Situation für Politik und Bürgerinnen und Bürger in NRW

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Gemeindeordnung angepasst. Damit haben Kommunen die Möglichkeit bekommen, digitale Sitzungen durchzuführen. Bedeutet im Kern: Mehr Transparenz und Partizipation für Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen, aber auch mehr Flexibilität für ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker.

„Gerade die pandemische Lage macht es uns KommunalpolitikerInnen schwer, unsere Arbeit auch sichtbar nach außen zu tragen, sodass nicht jeder mitbekommt, was für unsere Heimat beschlossen wird. Denn Sitzungen im Rathaus sind normalerweise für alle barrierefrei zugänglich und immer in Präsenz. Heißt konkret, dass alle Politikerinnen und Politiker auch physisch anwesend sein müssen. Die pandemische Lage lässt das aber nicht immer zu. Umso erfreulicher ist es, dass die Landesregierung hier schnell reagiert und digitale Sitzungen offiziell möglich gemacht hat. Das fördert auf allen Ebenen die Transparenz.”, so die Vorsitzende der Moerser CDU-Fraktion Julia Zupanicic.

Diese Anpassung in Kombination mit dem bereits vorhandenen Streaming-Angebot der Stadt Moers ermöglicht eine moderne und leichter zugängliche Politik.